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3 03, 2023

„Greifswald für alle“ muss sich sofort von seinen Scharfmachern trennen

Von | 2023-03-03T12:57:20+01:00 März 3rd, 2023|Fraktion|0 Kommentare

Bei den jüngsten Sitzungen der OTV Ostseeviertel und des Hauptausschusses hatten sich viele hundert Greifswalder friedlich vor den jeweiligen Sitzungsorten versammelt, um gegen das geplante Containerdorf im Ostseeviertel zu protestieren. Die CDU-Bürgerschaftsfraktion nimmt die entsprechenden Ängste und Sorgen der Bürger sehr ernst. Das Bündnis „Greifswald für alle“ hingegen verunglimpft von Bürgern geäußerte Bedenken pauschal als [...]

24 02, 2023

Rückblick der Senioren-Union Greifswald

Von | 2023-02-24T12:23:56+01:00 Februar 24th, 2023|Senioren-Union, Stadtverband|0 Kommentare

Bevor die CDU-Senioren Greifswald mit ihren Treffs im neuen Jahr 2023 starten, ein kurzer Rückblick auf die beiden letzten Zusammenkünfte des Jahres 2022. Ein schöner Höhepunkt war die Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung in Greifswald am 13.Oktober 2022. Unser Wunsch war es, zum Thema „Die seniorenfreundliche Stadt Greifswald“ mehr zu erfahren und Wünsche oder auch eigene Erlebnisse anzusprechen. Es wurde die [...]

17 02, 2023

CDU fordert Ausnahmen für Greifswalder Kleingärtner

Von | 2023-02-17T19:16:05+01:00 Februar 17th, 2023|Fraktion|0 Kommentare

Die Kleingärten als „grüne Lunge“ Greifswalds waren in den vergangenen Monaten mehrmals Gegenstand politischer Debatten in der Stadt und darüber hinaus. So wurde im September eine neue Abfallwirtschaftssatzung beschlossen, die erstmals einen Anschlusszwang auch für Kleingärten vorsieht. Aus Sicht der CDU-Bürgerschaftsfraktion ist es von größter Bedeutung, die neuen Regelungen so bürgernah wie möglich auszugestalten.   [...]

14 02, 2023

Abschaffung der Bettensteuer gefordert – dramatische Konsequenzen für Betriebe müssen vermieden werden

Von | 2023-02-14T15:55:41+01:00 Februar 14th, 2023|Fraktion|0 Kommentare

Für die Bürgerschaftssitzung am 23. Februar haben die Fraktionen von Bürgerliste Greifswald/FDP/Kompetenz für Vorpommern und der CDU eine gemeinsame Vorlage zur sofortigen Aufhebung der Satzung über die Übernachtungssteuer, auch „Bettensteuer“ genannt, eingebracht. Damit könnte das Inkrafttreten dieser Steuer zum 1. April noch vermieden und somit dramatische Konsequenzen für die Greifswalder Beherbergungsbetriebe verhindert werden.   „Die [...]

17 01, 2023

Gründlichkeit vor Schnelligkeit wäre die Devise der Stunde

Von | 2023-01-17T14:03:44+01:00 Januar 17th, 2023|Fraktion|0 Kommentare

Nachdem kurz vor Weihnachten mit langer Verzögerung endlich durch den grünen Oberbürgermeister der Haushaltsentwurf 2023/24 veröffentlicht wurde, scheint die links-grüne Mehrheit diesen Entwurf offensichtlich im Eilverfahren beschließen zu wollen. Aus Sicht der CDU-Bürgerschaftsfraktion zeigt sich in diesem Verfahren eine Arroganz der Macht und bestärkt die CDU-Fraktion darin, den vorgelegten Entwurf äußerst kritisch zu hinterfragen.  „Das [...]

18 11, 2022

Miesmacherei der Fußball-WM in Katar durch Moralapostel nervt

Von | 2022-11-18T13:25:36+01:00 November 18th, 2022|Fraktion|0 Kommentare

In wenigen Tagen beginnt die Fußball-WM in Katar. In den Medien und im Internet häufen sich dazu die Boykottaufrufe; auch in den Ausschüssen der Greifswalder Bürgerschaft wird aktuell eine entsprechende Vorlage der Fraktion aus LINKE und Tierschutzpartei diskutiert. Dieses Vorgehen ist aus Sicht der CDU-Bürgerschaftsfraktion ein Irrweg.   „Die Entscheidung zur Vergabe der Fußball-WM in [...]

28 10, 2022

Rot-Rot gefährdet (erneut) die Zukunft der Greifswalder Universität

Von | 2022-10-28T11:21:40+02:00 Oktober 28th, 2022|OV Innenstadt / Schönwalde, Stadtverband|0 Kommentare

Die erste rot-rote Landesregierung zwischen 1998 und 2006 verantwortete ein Personalkonzept, wegen dessen an der Ernst-Moritz-Arndt-Universität (EMAU) zahlreiche Stellen gestrichen und ganze Institute geschlossen werden mussten. Seit 2006 die CDU an der Landesregierung beteiligt war, wurde die EMAU, wie alle Hochschulen im Land, glücklicherweise wieder gestärkt. Die nunmehr zweite rot-rote Landesregierung hingegen macht weiter wo [...]

27 10, 2022

Greifswald braucht wieder eine AG Kleingärten

Von | 2022-10-27T11:03:55+02:00 Oktober 27th, 2022|Fraktion|0 Kommentare

Im Laufe des Jahres 2022 wurde in der Greifswalder Bürgerschaft mehrmals über die Zuwegungen zu den drei Kleingartensparten an der Sandfuhr diskutiert. Lösungsvorschläge mehrerer Fraktionen inklusive der CDU fanden keine Mehrheit. Aus Sicht der CDU-Bürgerschaftsfraktion hat die gesamte Debatte beispielhaft gezeigt, dass Greifswald den kontinuierlichen Dialog zwischen Politik, Verwaltung und Kleingärtnern braucht. Mit einer Beschlussvorlage [...]

29 09, 2022

CDU Greifswald lehnt Verwaltungsvorschläge zu Parkgebühren und Umgang mit Garagen ab

Von | 2022-09-29T14:16:06+02:00 September 29th, 2022|Fraktion, Stadtverband|0 Kommentare

Derzeit werden in den Gremien der Bürgerschaft drei Verwaltungsvorlagen diskutiert, die in das Leben von tausenden Greifswaldern eingreifen werden. Mit einer Vorlage zur Änderung der Parkgebührenordnung steigen die Preise erheblich; so soll der Bewohnerparkausweis viermal so teuer werden, andere Gebühren werden sich sogar versechsfachen. Ebenso plant die Verwaltung die an viele Greifswalder verpachteten Garagenkomplexe zu [...]

28 09, 2022

CDU Greifswald wählt Vorstand – Vorbereitung der Kommunalwahl 2024 im Fokus

Von | 2022-09-28T12:05:12+02:00 September 28th, 2022|Stadtverband|0 Kommentare

Am 23. September wählte der CDU-Stadtverband Greifswald auf seiner Mitgliederversammlung einen neuen Vorstand. Mit großer Mehrheit wurde Gerd-Martin Rappen als Stadtvorsitzender bestätigt, zukünftig maßgeblich unterstützt von seinen beiden Stellvertretern Jürgen Liedtke und Prof. Dr. Madeleine Tolani. Als Schwerpunkt der Arbeit des Stadtverbandes in den kommenden zwei Jahren benennt Rappen die Vorbereitung und Durchführung des Kommunalwahlkampfes [...]

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