Meldungen der CDU-Bürgerschaftsfraktion Greifswald

13 10, 2021

CDU begrüßt Start der Neugeborenenprämie in Greifswald

Von | 2021-10-13T17:39:39+02:00 Oktober 13th, 2021|Fraktion, Stadtverband|0 Kommentare

Nach mehreren gescheiterten Versuchen wird eine Neugeborenenprämie in Greifswald eingeführt. Dieses „Babybegrüßungsgeld“ war eine Forderung des Greifswalder CDU-Wahlprogramms im zurückliegenden Bürgerschaftswahlkampf 2019. In den Verhandlungen zum Kompromiss für den städtischen Doppelhaushalt 2021/222 konnte dieses Ziel erfolgreich durchgesetzt werden. Jetzt startet die Umsetzung. „Ich freue mich riesig, dass das Babybegrüßungsgeld endlich kommt. Davon profitieren von nun [...]

5 10, 2021

Greifswald kommt beim W-LAN nur im Schneckentempo voran

Von | 2021-10-05T11:45:05+02:00 Oktober 5th, 2021|Fraktion, Stadtverband|0 Kommentare

Bereits im Oktober 2016 hat die Bürgerschaft den Oberbürgermeister beauftragt, ein Konzept für öffentliches W-LAN in Greifswald zu entwickeln und umzusetzen. Mit einer aktuellen Beschlussvorlage der CDU-Fraktion soll dieses Vorhaben erneut untermauert werden und über die Nutzung von Förderprogrammen des Bundes oder des Landes Mecklenburg-Vorpommern erheblich beschleunigt werden. Die Beantwortung einer kleinen Anfrage der CDU-Bürgerschaftsfraktion [...]

10 09, 2021

Militante Klimaschützer legen Wärmeversorgung in Greifswald lahm

Von | 2021-09-10T15:03:07+02:00 September 10th, 2021|Fraktion|0 Kommentare

In den frühen Morgenstunden des heutigen Freitags haben militante Klimaschützer das Dach und den Schornstein des Blockheizkraftwerks der Stadtwerke Greifswald besetzt, was zur Abschaltung des Kraftwerkes und somit keinem Warmwasser für große Teile der Greifswalder Innenstadt geführt hat. „Die sogenannten „Klimaaktivisten“ haben mit ihrer Aktion den Rahmen der politischen Auseinandersetzung über Klimaschutzpolitik verlassen und sind [...]

26 07, 2021

Gendersternchen haben in der Stadtverwaltung nichts verloren

Von | 2021-07-26T13:29:47+02:00 Juli 26th, 2021|Fraktion|0 Kommentare

Bundesweit wird über die sogenannte „geschlechtergerechte“ Sprache diskutiert. Diese verwendet, ohne Rücksicht auf die deutsche Grammatik, Schreibweisen wie das Gendersternchen, angeblich im Sinne der Gleichstellung. Auch in Greifswald gibt es seit einiger Zeit einen Leitfaden des grünen Oberbürgermeisters, welcher der Stadtverwaltung den Gebrauch dieser Sprache empfiehlt bzw. in offiziellen Dokumenten sogar verbindlich vorschreibt. Die CDU-Bürgerschaftsfraktion [...]

20 07, 2021

Haushaltsgenehmigung für Greifswald ist der Handschrift der CDU zu verdanken

Von | 2021-07-20T15:05:23+02:00 Juli 20th, 2021|Fraktion|0 Kommentare

Am 19. Juli konnte, nach der Genehmigung durch das Innenministerium, der Greifswalder Haushalt für die Jahre 2021 und 2022 in Kraft treten. Die darin enthaltenen Projekte und Vorhaben können somit ab sofort umgesetzt werden. Bei den Haushaltsverhandlungen zu Beginn des Jahres konnte sich die CDU-Bürgerschaftsfraktion Greifswald an entscheidenden Stellen durchsetzen, die maßgeblich zur Haushaltsgenehmigung beigetragen [...]

18 06, 2021

CDU-Fraktion lehnt Umstellung von Schiffsantrieben in Greifswald ab

Von | 2021-06-18T10:19:49+02:00 Juni 18th, 2021|Fraktion|0 Kommentare

Das durch die Stadt Greifswald beauftragte und durch das „Baltic Energy Forum“ erarbeitete Konzept „Greifswald maritim, Null CO2“ fordert die „Klimaneutralität“ des Schiffsverkehrs in Greifswald bis 2030. Ein zentraler Punkt zum Erreichen dieses Ziels soll die schnelle und großflächige Umstellung der Antriebe Greifswalder Yachten, Boote und Schiffe vom herkömmlichen Schiffsdiesel auf alternative Antriebsformen wie Wasserstoff, [...]

18 06, 2021

Einsatz der CDU für Parkhaus auf dem Nexöplatz nach langer linker Blockade erfolgreich

Von | 2021-06-18T10:19:10+02:00 Juni 18th, 2021|Fraktion|0 Kommentare

Die Greifswalder Bürgerschaft hat in ihrer Sitzung am 14. Juni die Greifswalder Parkraumbewirtschaftungsgesellschaft (GPG) mit dem Bau des größtmöglichen Parkhauses auf dem Nexöplatz, mit insgesamt 530 Stellplätzen, beauftragt. Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat sich immer eindeutig für dieses Vorhaben ausgesprochen und begrüßt diesen Bürgerschaftsbeschluss ausdrücklich, kritisiert jedoch die vorhergehende Blockadehaltung von Rot-Rot-Grün. „Ich freue mich sehr über [...]

18 06, 2021

Äußerungen des OB sind unverschämt – Jeder Greifswalder hat ein Recht auf Nachtruhe

Von | 2021-06-18T10:18:30+02:00 Juni 18th, 2021|Fraktion|0 Kommentare

In den vergangenen Wochen wurde deutlich, dass insbesondere am Museumshafen und in den Credner-Anlagen Ruhestörung, übermäßiger Alkoholkonsum und Vermüllung durch eine Minderheit der dortigen Besucher praktisch ein Dauerzustand sind. Die CDU-Fraktion stand und steht auf Seiten der dortigen Anwohner, die dadurch in unzumutbarer Weise in ihrer Lebensqualität eingeschränkt werden. Die CDU kritisiert daher dieses Verhalten [...]

17 05, 2021

Grünes Verhalten beim B-Plan 114 an Widersprüchlichkeit kaum zu überbieten

Von | 2021-05-17T09:36:10+02:00 Mai 17th, 2021|Fraktion|0 Kommentare

Am 1. Februar stimmte die rot-rot-grüne Mehrheit in der Greifswalder Bürgerschaft der Ausweitung des B-Planes 114, mit dem Wegfall von mehreren Kleingärten für das geplante neue Schulzentrum, an der Verlängerten Scharnhorststraße zu und lehnte eine Vorlage der CDU-Fraktion ab, mit welcher die dortigen Kleingärten hätten erhalten werden können. Die Ausweitung des B-Planes wurde durch die [...]

28 04, 2021

Digitalisierung der Greifswalder Schulen schreitet endlich voran – Bildungsministerium versagt erneut

Von | 2021-04-28T09:54:42+02:00 April 28th, 2021|Fraktion|0 Kommentare

Seit über einem Jahr müssen Schüler und Lehrer in Greifswald unter Pandemiebedingungen lernen und lehren. Beide Seiten zeigen hohen Einsatz um den „Distanzunterricht“ erfolgreich zu gestalten, leiden aber immer wieder unter der mangelnden technischen Infrastruktur. In den kommenden Wochen wird die Digitalisierung der Greifswalder Schulen deutlich vorankommen, nicht zuletzt dank der Hartnäckigkeit der CDU-Bürgerschaftsfraktion Greifswald. [...]

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