Am 19. Juli konnte, nach der Genehmigung durch das Innenministerium, der Greifswalder Haushalt für die Jahre 2021 und 2022 in Kraft treten. Die darin enthaltenen Projekte und Vorhaben können somit ab sofort umgesetzt werden. Bei den Haushaltsverhandlungen zu Beginn des Jahres konnte sich die CDU-Bürgerschaftsfraktion Greifswald an entscheidenden Stellen durchsetzen, die maßgeblich zur Haushaltsgenehmigung beigetragen haben.

„Ich begrüße es ausdrücklich, dass der Doppelhaushalt 2021/22 jetzt in Kraft getreten ist. Die Genehmigung des Haushalts ist maßgeblich auf die darin enthaltene Handschrift der CDU-Fraktion zurückzuführen. Der Oberbürgermeister plante ursprünglich mit über 60 neuen Planstellen und die linken Fraktionen wollten darauf sogar noch draufsatteln. Diesem vollkommen übertriebenen Stellenaufwuchs, der eine Haushaltsgenehmigung deutlich erschwert hätte, konnten wir in den Haushaltsgesprächen Einhalt gebieten, so dass am Ende nur 30 neue Stellen geschaffen wurden. Zusammen mit weiteren von uns durchgesetzten Maßnahmen entstand ein tragfähiger Haushaltskompromiss, dem wir am Ende zustimmen konnten, und der jetzt durch das Innenministerium genehmigt wurde“, erläutert der CDU-Fraktionsvorsitzende Axel Hochschild.

„Im nun geltenden Doppelhaushalt sind dank des Einsatzes der CDU-Fraktion viele Vorhaben enthalten, bei denen nun mit der Umsetzung begonnen werden kann. Hervorheben möchte ich hier die dringend notwendige Sanierung der Klaus-Groth-Straße, den Wegebau im beliebten Greifswalder Stadtpark oder auch die Steigerung der Aufenthaltsqualität in der Innenstadt, bspw. durch zusätzliche Sitzbänke. Auch für die Sozialberatung der Caritas oder den Stadtsportbund stehen mit dem Inkrafttreten des Haushaltes nun zusätzliche Mittel für deren wichtige Arbeit zur Verfügung“, ergänzt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Finanzausschussmitglied Gerd-Martin Rappen.

„Besonders freue ich mich, dass der in Kraft getretene Haushalt jährlich 60.000€ für eine „Neugeborenenprämie“ enthält. Dieses wichtige Zeichen der Familienfreundlichkeit unserer Stadt war zur Kommunalwahl eines unserer Wahlversprechen, welches die CDU-Fraktion somit umgesetzt hat. Die Auszahlung an Eltern von Greifswalder Neugeborenen soll in Form von Greifswald-Gutscheinen in Höhe von jeweils 100€ erfolgen. Hier erwarte ich vom Oberbürgermeister zeitnah einen konkreten Vorschlag zur zügigen und unkomplizierten Auszahlung der „Neugeborenenprämie“, so Axel Hochschild abschließend.

Von | 2021-07-20T15:05:23+02:00 Juli 20th, 2021|Fraktion|0 Kommentare

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