Infobrief des Ortsverbandes Innenstadt/Schönwalde

Liebe CDU-Freunde, sehr geehrte Damen und Herren,

die ursprünglich für den 3. Mai geplante Diskussionsveranstaltung zum „Linksradikalismus“ musste wegen Krankheit des Referenten leider entfallen. Wir haben uns stattdessen zum Stammtisch getroffen.

Thema des Abends war der städtische Haushalt, insbesondere die vom Oberbürgermeister geplanten zusätzlichen Stellen. 32 neue Stellen standen ursprünglich auf dem „Wunschzettel“ des Rathauses. Das entspricht einem Zuwachs von fünf Prozent! In zähen Verhandlungen einigten sich die Fraktionen schließlich auf den Kompromissvorschlag der CDU: Zehn neue Stellen für 2017 und 2018 und damit eine Einsparung von einer Million Euro im städtischen Haushalt. Genau das wurde von der Bürgerschaft mehrheitlich beschlossen. Nun sind daraus 21 neue Stellen geworden. Angeblich sei das alles ein Missverständnis gewesen…

Nach der jahrelangen erfolgreichen Haushaltskonsolidierung in Greifswald gibt das linksgrüne Bündnis in der Bürgerschaft öffentliche Gelder nicht nur mit beiden Händen aus, sondern scheut auch nicht davor zurück, seine Ziele durch arglistige Täuschung zu erreichen. Darauf werden wir uns bis zur nächsten Kommunalwahl wohl einstellen müssen.

Auf unserem Kreisparteitag am 13. Mai in Wolgast haben wir uns mit den Themen „Innere Sicherheit“ und „Kommunalfinanzen“ befasst. Nach einer konstruktiven und lebhaften Diskussion verabschiedeten wir zwei Grundsatzbeschlüsse: „Innere Sicherheit und Rechtsstaat: Wehrhaft und konsequent“ sowie „Zehn Punkte für solide Kommunalfinanzen“. Zu Gast waren der neue Generalsekretär unserer Partei, Wolfgang Waldmüller, sowie Eckhardt Rehberg, MdB und Sprecher der CDU-Landesgruppen in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. „Wir wollen mehr miteinander reden und weniger übereinander“, so Waldmüller. Er nutzte die Gelegenheit, sich mit seinem Amt vorzustellen und über das Programm des neu gewählten CDU-Landesvorstandes zu informieren. Erklärtes Ziel sei es, die Modernisierung in der CDU voranzutreiben und klare Kante in der politischen Auseinandersetzung mit dem Gegner zu zeigen. Aus unserem Kreisverband sind Karina Dörk, Franz-Robert Liskow und Marco Gemballa als Beisitzer und Dr. Sascha Ott als stellvertretender Landesvorsitzender sowie Jeannette von Busse als Mitgliederbeauftragte dabei. Weitere Informationen zu unserem Kreisparteitag finden Sie unter http://cdu-vg.de/index.php?ka=1&ska=1&idn=966.

Punkt 1 – Radtour durch unseren Ortsverband
Unseren traditionellen Stammtisch im Juni verlegen wir auf die Straße. Gemeinsam mit der 1. stellvertretenden Oberbürgermeisterin und Bausenatorin, Jeannette von Busse, und dem Leiter des Stadtbauamtes, Thilo Kaiser, starten wir eine abendliche Radtour durch die Stadtteile unseres Ortsverbandes. Wir wollen uns über aktuelle städtebauliche Vorhaben, über gelungene Entwicklungen, aber auch über Missstände informieren. Die Strecke ist ungefähr 16 km lang.

Start: Mittwoch, 7. Juni 2017, 17:00 Uhr, Eingang Einkaufzentrum „Gleis 4“ (Bahnhofstraße)
Ziel: Gegen 19.00 Uhr am „Kulturbahnhof“ (Hier wollen wir den Abend gemütlich ausklingen lassen.)

Eine Voranmeldung ist nicht Bedingung, würde den Organisatoren aber die Planung erleichtern: http://doodle.com/poll/pdbumcfeq9qq7n6r

Punkt 2 – Diskussionsveranstaltung zum „Linksradikalismus“
Am 28. Juni 2017, 18.00 Uhr, werden wir die Veranstaltung zum Thema „Linksradikalismus“ nachholen. Wir wollen uns über die Situation in Greifswald, insbesondere über Strukturen, Ziele und Gefahren der von den Medien gern verschwiegenen linksradikalen Bedrohung informieren. Vor der geplanten Veranstaltung im Mai hatten militante Vertreter der Linken die bereits verzeichneten Namen unserer Doodle-Umfrage gelöscht und durch Phantasienamen ersetzt. In Kommentaren wurden wir verhöhnt und eine Teilnahme in Aussicht gestellt. Diese politische Aktion hat einmal mehr gezeigt, wie wichtig es ist, sich mit dem Thema Linksextremismus auseinanderzusetzen und Ross und Reiter beim Namen zu nennen. Ein Referent aus dem Innenministerium Mecklenburg-Vorpommern wird uns in das Thema einführen. Wir erwarten also eine spannende Diskussion.
Bitte halten Sie sich den Termin für diese CDU-interne Veranstaltung unbedingt frei. Eine Einladung erfolgt gesondert.

Ausblick

5. Juli: Stammtisch. Der nächste Stammtisch findet am Mittwoch, 5. Juli 2017, 19.00 Uhr im Kontor (Tisch hinten links) statt. Gemeinsam mit Franz Küntzel und Gerd-Martin Rappen wollen wir über den geplanten Schulneubau in der Fettenvorstadt und die reformpädagogischen Zielsetzungen der links-grünen Rathausfraktion sprechen. Weitere Fachleute sind angefragt.

13. August: Kranzniederlegung zum Gedenken an den Mauerbau am 13. August 1961. Am Sonntagvormittag werden wir unsere Gedenkveranstaltung für die Opfer der deutschen Teilung und der kommunistischen Gewaltherrschaft an der „Fünfeichen-Stele“ in Greifswald durchführen. Für die Gedenkrede konnten wir Eckhardt Rehberg, MdB und Sprecher der CDU-Landesgruppen in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, gewinnen. Diesen Termin bitte schon einmal vormerken. Eine Einladung erfolgt gesondert.

24. September: Bundestagswahl. Der Bundestagswahlkampf ist bereits in vollem Gange. Unser Landkreis wird von zwei Bundestagswahlkreisen tangiert: Wahlkreis 15 („Vorpommern-Rügen – Vorpommern- Greifswald I“), in dem Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel kandidiert, und Wahlkreis 16 („Mecklenburgische Seenplatte I – Vorpommern-Greifswald II“), in dem Philipp Amthor antritt.
Frau Merkel hat bereits mit den ersten Planungen und Vorbereitungen für ihren Wahlkampf begonnen. Als Bundesvorsitzende der CDU Deutschlands wird sie im Bundestagswahlkampf überall in Deutschland unterwegs sein. Selbstverständlich wird sie auch in ihrem Wahlkreis um jede Stimme kämpfen. Dennoch benötigt sie die Unterstützung vor Ort. Weitere Infos hierzu werden in den nächsten Tagen und Wochen folgen.
Philipp Amthor ist bereits im Wahlkampfmodus und macht sich in seinem Wahlkreis bekannt. Wer seine Aktivitäten verfolgen will, kann dies am besten auf Facebook tun: www.facebook.de/amthor.philipp.

Mit herzlichen Grüßen

Ihr
Dr. Sascha Ott
– Ortsverbandsvorsitzender –

Von | 2017-06-14T14:59:48+00:00 Mai 30th, 2017|OV Innenstadt / Schönwalde|0 Kommentare

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