Meldungen vom CDU Fraktion Greifswald

5 12, 2019

Greifswald spart Millionen beim KiföG – Das Geld muss den Greifswalder Kindern zu Gute kommen

Von | 2019-12-05T11:34:48+00:00 Dezember 5th, 2019|Fraktion|0 Kommentare

Laut einer aktuellen Mitteilung wird Greifswald in den Jahren 2020 und 2021 durch das neue Kindertagesförderungsgesetz (KiföG M-V) voraussichtlich jeweils über eine Million Euro einsparen, die für andere Vorhaben verwendet werden können. „Ich freue mich, dass die Landesregierung die Kommunen und somit auch Greifswald bei den Platzkosten entlastet. Jetzt geht es darum das Geld sinnvoll [...]

22 11, 2019

Greifswald steht finanziell gut da – nicht dank, sondern trotz der Politik des Oberbürgermeisters und grün-rot-rot

Von | 2019-11-22T14:32:51+00:00 November 22nd, 2019|Fraktion, Stadtverband|0 Kommentare

Aus den jüngst vom Land veröffentlichten Finanzzahlen geht hervor, dass Greifswald zu den großen Gewinnern des neuen Finanzausgleichsgesetzes (FAG) gehört. Bis zu acht Millionen Euro wird Greifswald im kommenden Jahr zusätzlich zur Verfügung haben. „Die nun veröffentlichten Zahlen zeigen, dass Greifswald enorm von den neuen Regelungen profitiert, anders als der Oberbürgermeister lange behauptet hat. Großer [...]

15 11, 2019

Greifswalder Initiative zum Auszubildendenticket findet Zustimmung der CDU Vorpommern-Greifswald

Von | 2019-11-15T15:23:50+00:00 November 15th, 2019|Fraktion, Stadtverband|0 Kommentare

Am 20. September beschloss die Mitgliederversammlung des CDU-Stadtverbandes Greifswald auf Initiative von Axel Hochschild, Vorsitzender der CDU-Bürgerschaftsfraktion Greifswald und Präsident der Handwerkskammer Ostmecklenburg-Vorpommern, einstimmig die Forderung nach der Einführung eines kostenfreien, ganzjährig und dauerhaft gültigen, Auszubildendentickets. Dieser Antrag wurde an den CDU-Kreisverband Vorpommern-Greifswald weitergeleitet, der diese Forderung auf seinem Kreisparteitag am 9. November ebenfalls einstimmig [...]

15 11, 2019

Oberbürgermeister widerspricht Beschluss – dank der juristischen Fachkompetenz der CDU

Von | 2019-11-15T15:22:25+00:00 November 15th, 2019|Fraktion|0 Kommentare

Der OB rudert zurück und widerspricht einem Beschluss des Hauptausschusses, nachdem die CDU-Fraktion mit juristischer Fachkompetenz dargelegt hat, dass der Ausschluss der Öffentlichkeit bei der Beratung der Beschlussvorlage „Außerplanmäßige Auszahlung für die Vergabe einer Organisationsuntersuchung“ in der Sitzung des Hauptausschusses am 21. Oktober nicht von der Hauptsatzung der Stadt und von der Kommunalverfassung M-V gedeckt [...]

25 10, 2019

Grün-Rot-Rot ignoriert dringende Parkplatzprobleme der Greifswalder

Von | 2019-10-25T14:00:25+00:00 Oktober 25th, 2019|Fraktion|0 Kommentare

In die Bürgerschaftssitzung am 16. September hatte die CDU-Fraktion eine Beschlussvorlage eingebracht, die den Oberbürgermeister auffordern sollte, für durch Umgestaltungen oder Sanierungen wegfallende Bewohnerparkplätze in unmittelbarer räumlicher Nähe Ersatz zu schaffen. Dieser Antrag wurde in der Bürgerschaftssitzung mit der Mehrheit des links-grünen Lagers vom Tisch gewischt.   „Jeder Bewohner der Greifswalder Innenstadt und angrenzender Stadtteile [...]

30 09, 2019

Prüfauftrag der CDU-Fraktion zu neuen Trauorten bringt positives Ergebnis

Von | 2019-09-30T18:07:29+00:00 September 30th, 2019|Fraktion|0 Kommentare

In der Bürgerschaftssitzung am 22.02.2018 beschloss die Greifswalder Bürgerschaft auf Antrag der CDU-Fraktion einen Auftrag an den Oberbürgermeister, zu prüfen wie und wo in Greifswald Außenstellen des Standesamtes zur Durchführung der standesamtlichen Trauung eingerichtet werden könnten. Für die nächste Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und öffentliche Ordnung hat die Stadtverwaltung nun eine Informationsvorlage zu diesem [...]

3 09, 2019

CDU-Fraktion kritisiert OB beim B-Plan 55 – Anhandgabevertrag nicht erfüllt

Von | 2019-09-03T09:54:39+00:00 September 3rd, 2019|Fraktion|0 Kommentare

Die Greifswalder CDU-Bürgerschaftsfraktion kritisiert scharf das Verhalten des Oberbürgermeisters Dr. Stefan Fassbinder im gesamten Verfahren rund um die Entwicklung des Bauplangebiets 55 und den Anhandgabevertrag mit der UTB GmbH. „Der Oberbürgermeister und seine links-grüne Bürgerschaftsmehrheit haben von Anfang an für die Entwicklung des B-Plan 55 den falschen Weg gewählt. So haben wir als CDU mehrmals [...]

2 06, 2018

Wen wundert es, dass niemand zur Wahl geht, wenn Jugendsozialarbeiter erklären, sie gehen auf keinen Fall wählen?

Von | 2018-06-02T12:27:15+00:00 Juni 2nd, 2018|Fraktion|0 Kommentare

Am Rande der Sitzung der Ortsteilvertretung Innenstadt am 30.05.2018 hat Frau Yvonne Görs, Mitglied der Fraktion Die Linke in der Greifswalder Bürgerschaft und Jugendsozialarbeiterin beim Stadtjugendring erklärt, dass Sie nicht zur Stichwahl bei der Landratswahl gehen würde, da beide Kandidaten „die falsche Partei“ hätten. „Als Jugendsozialarbeiterin hat Frau Görs eine Vorbildfunktion! Ich finde es unerträglich, [...]

20 04, 2018

Die Stadt soll die Universität weiter als „Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald“ bezeichnen

Von | 2018-04-20T20:57:34+00:00 April 20th, 2018|Fraktion|0 Kommentare

Die CDU-Bürgerschaftsfraktion beantragt für die nächste Bürgerschaftssitzung, dass die Universitäts- und Hansestadt Greifswald auch zukünftig die Universität als „Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald“ bezeichnen soll und dies auch in der offiziellen Kommunikation und den Verlautbarungen zu erfolgen hat. Hierzu sollen die Verwaltung, alle bürgerschaftlichen Gremien und alle Mitarbeiter der Verwaltung, der Eigenbetriebe und der städtischen Gesellschaften verpflichtet sein. [...]

12 10, 2017

Neuerliche Namensdebatte an der EMAU – Studentische Senatoren wollen das Verfahren zur Ablegung des Universitätsnamens „Ernst-Moritz-Arndt“ zu Ende bringen!

Von | 2017-10-12T12:11:57+00:00 Oktober 12th, 2017|Fraktion|0 Kommentare

In einer Pressemitteilung aus dem Januar 2017 führte die CDU-Fraktion in der Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald aus: „Nun ist es mal wieder so weit: An der Ernst-Moritz-Arndt-Universität wird wieder einmal eine Debatte über den Namen geführt. Man könnte glatt meinen, diese Debatte wird so häufig wiederholt, bis das Ergebnis passt. …“ Und nun [...]

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