Meldungen der CDU-Bürgerschaftsfraktion Greifswald

18 11, 2022

Miesmacherei der Fußball-WM in Katar durch Moralapostel nervt

Von | 2022-11-18T13:25:36+01:00 November 18th, 2022|Fraktion|0 Kommentare

In wenigen Tagen beginnt die Fußball-WM in Katar. In den Medien und im Internet häufen sich dazu die Boykottaufrufe; auch in den Ausschüssen der Greifswalder Bürgerschaft wird aktuell eine entsprechende Vorlage der Fraktion aus LINKE und Tierschutzpartei diskutiert. Dieses Vorgehen ist aus Sicht der CDU-Bürgerschaftsfraktion ein Irrweg.   „Die Entscheidung zur Vergabe der Fußball-WM in [...]

27 10, 2022

Greifswald braucht wieder eine AG Kleingärten

Von | 2022-10-27T11:03:55+02:00 Oktober 27th, 2022|Fraktion|0 Kommentare

Im Laufe des Jahres 2022 wurde in der Greifswalder Bürgerschaft mehrmals über die Zuwegungen zu den drei Kleingartensparten an der Sandfuhr diskutiert. Lösungsvorschläge mehrerer Fraktionen inklusive der CDU fanden keine Mehrheit. Aus Sicht der CDU-Bürgerschaftsfraktion hat die gesamte Debatte beispielhaft gezeigt, dass Greifswald den kontinuierlichen Dialog zwischen Politik, Verwaltung und Kleingärtnern braucht. Mit einer Beschlussvorlage [...]

29 09, 2022

CDU Greifswald lehnt Verwaltungsvorschläge zu Parkgebühren und Umgang mit Garagen ab

Von | 2022-09-29T14:16:06+02:00 September 29th, 2022|Fraktion, Stadtverband|0 Kommentare

Derzeit werden in den Gremien der Bürgerschaft drei Verwaltungsvorlagen diskutiert, die in das Leben von tausenden Greifswaldern eingreifen werden. Mit einer Vorlage zur Änderung der Parkgebührenordnung steigen die Preise erheblich; so soll der Bewohnerparkausweis viermal so teuer werden, andere Gebühren werden sich sogar versechsfachen. Ebenso plant die Verwaltung die an viele Greifswalder verpachteten Garagenkomplexe zu [...]

26 09, 2022

CDU-Fraktion lehnt Anerkennung sogenannter Ergänzungsausweise für Transsexuelle ab

Von | 2022-09-26T11:12:37+02:00 September 26th, 2022|Fraktion|0 Kommentare

In den kommenden Wochen wird in den bürgerschaftlichen Gremien über einen Antrag der Linken beraten, dass ein sogenannter Ergänzungsausweis für Transsexuelle - ausgestellt von einem privaten Verein - in der Greifswalder Verwaltung und im hiesigen ÖPNV künftig akzeptiert werden soll. Die CDU-Bürgerschaftsfraktion Greifswald lehnt dieses Ansinnen ab und verweist auf das staatliche Monopol zur Ausstellung [...]

14 09, 2022

Greifswalder SPD zeigt ihre ganze Wirtschaftsfeindlichkeit

Von | 2022-09-14T10:34:16+02:00 September 14th, 2022|Fraktion, Stadtverband|0 Kommentare

Die SPD-Fraktion Greifswald beantragt für die kommende Bürgerschaftssitzung die Einführung einer Beherbergungssteuer („Bettensteuer“) ab dem Jahr 2023. Begründet wird dies mit einer zukünftig angespannteren Haushaltslage und der angeblichen Notwendigkeit daher die Einnahmen der Stadt erhöhen anstatt möglicherweise sparen zu müssen. Die CDU in Greifswald lehnt die Einführung einer neuen Steuer strikt ab und sieht diesen [...]

7 09, 2022

Wie steht es um die Greifswalder Wassersituation?

Von | 2022-09-07T13:54:14+02:00 September 7th, 2022|Fraktion|0 Kommentare

Der Sommer 2022 war deutschlandweit ein überdurchschnittlich sonniger, heißer und trockener Sommer; auch in Mecklenburg-Vorpommern wurden Hitzerekorde gebrochen. Das Landwirtschafts- und Umweltministerium M-V rief Mitte August zum Wassersparen auf und konstatierte für Vorpommern teilweise sogar eine „extreme Dürre“. In Greifswald wird auf vielfältigste Weise Wasser benötigt, ebenso im Umland für sich im städtischen Eigentum befindende [...]

24 08, 2022

Geplanter Verhaltenskodex schürt Generalverdacht und begünstigt Denunziantentum

Von | 2022-08-24T11:40:47+02:00 August 24th, 2022|Fraktion|0 Kommentare

Anfang September soll die Greifswalder Bürgerschaft einen „Transparenz- und Verhaltenskodex“ für ihre Mitglieder beschließen. Aus Sicht der CDU-Bürgerschaftsfraktion schürt dieses Dokument einen Generalverdacht gegen ehrenamtlich tätige Kommunalpolitiker; Bürgerschaftsmitgliedern wird eine ständige Vorteilsannahme unterstellt, der Denunziation wird Vorschub geleistet und auch die Privatsphäre der Mitglieder wird durch die geforderten Auskünfte erheblich beeinträchtigt. Die CDU-Fraktion wird der [...]

12 08, 2022

CDU-Fraktion fordert konsequente Verfolgung von Straftätern

Von | 2022-08-12T11:10:27+02:00 August 12th, 2022|Fraktion|0 Kommentare

Beschädigungen von öffentlichem Eigentum durch illegale Graffiti und Vandalismus sind in Greifswald leider keine Seltenheit, sondern regelmäßige Vorkommnisse. Gerade in den letzten Wochen gab es mehrere solcher Straftaten; auf dem frisch eingeweihten Spielplatz am Puschkinring mussten Spielgeräte gesperrt werden und eine Brücke in den Credneranlagen ist unbenutzbar, mutmaßlich durch Brandstiftung. Die CDU-Bürgerschaftsfraktion Greifswald fordert die [...]

5 08, 2022

CDU-Bürgerschaftsfraktion sammelt für Fangnetz im Greifswalder Tierpark

Von | 2022-08-05T17:47:21+02:00 August 5th, 2022|Fraktion|0 Kommentare

Der Greifswalder Tierpark hat sich in den letzten Jahrzehnten hervorragend entwickelt und ist zu einer Perle im städtischen Freizeitangebot geworden. Eine der letzten größeren Baumaßnahmen dort war die Errichtung eines Kinderbauernhofes für über 600.000€, möglich durch Förderung von Stadt und Land. Leider wurde das neue Gebäude durch Vandalismus vor kurzem nicht unerheblich beschädigt; zum Schutz [...]

28 07, 2022

CDU-Fraktion siegt vor Gericht – Niederlage für intransparente Informationspolitik des OB

Von | 2022-07-28T15:12:47+02:00 Juli 28th, 2022|Fraktion|0 Kommentare

Nachdem sich die Greifswalder Stadtverwaltung über längere Zeit geweigert hatte, in Beschlussvorlagen zur Niederschlagung von Steuerschulden die Namen der Betroffenen zu nennen, reichte die CDU-Bürgerschaftsfraktion im Frühjahr Klage ein. Ziel der Klage war eine Stärkung der Informations- und Kontrollrechte der Hauptausschussmitglieder. Vor kurzem erging hierzu das Urteil des Verwaltungsgerichts Greifswald: das Urteil stellt einen Sieg [...]

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