Meldungen der CDU-Bürgerschaftsfraktion Greifswald

12 08, 2022

CDU-Fraktion fordert konsequente Verfolgung von Straftätern

Von | 2022-08-12T11:10:27+02:00 August 12th, 2022|Fraktion|0 Kommentare

Beschädigungen von öffentlichem Eigentum durch illegale Graffiti und Vandalismus sind in Greifswald leider keine Seltenheit, sondern regelmäßige Vorkommnisse. Gerade in den letzten Wochen gab es mehrere solcher Straftaten; auf dem frisch eingeweihten Spielplatz am Puschkinring mussten Spielgeräte gesperrt werden und eine Brücke in den Credneranlagen ist unbenutzbar, mutmaßlich durch Brandstiftung. Die CDU-Bürgerschaftsfraktion Greifswald fordert die [...]

5 08, 2022

CDU-Bürgerschaftsfraktion sammelt für Fangnetz im Greifswalder Tierpark

Von | 2022-08-05T17:47:21+02:00 August 5th, 2022|Fraktion|0 Kommentare

Der Greifswalder Tierpark hat sich in den letzten Jahrzehnten hervorragend entwickelt und ist zu einer Perle im städtischen Freizeitangebot geworden. Eine der letzten größeren Baumaßnahmen dort war die Errichtung eines Kinderbauernhofes für über 600.000€, möglich durch Förderung von Stadt und Land. Leider wurde das neue Gebäude durch Vandalismus vor kurzem nicht unerheblich beschädigt; zum Schutz [...]

28 07, 2022

CDU-Fraktion siegt vor Gericht – Niederlage für intransparente Informationspolitik des OB

Von | 2022-07-28T15:12:47+02:00 Juli 28th, 2022|Fraktion|0 Kommentare

Nachdem sich die Greifswalder Stadtverwaltung über längere Zeit geweigert hatte, in Beschlussvorlagen zur Niederschlagung von Steuerschulden die Namen der Betroffenen zu nennen, reichte die CDU-Bürgerschaftsfraktion im Frühjahr Klage ein. Ziel der Klage war eine Stärkung der Informations- und Kontrollrechte der Hauptausschussmitglieder. Vor kurzem erging hierzu das Urteil des Verwaltungsgerichts Greifswald: das Urteil stellt einen Sieg [...]

21 06, 2022

Greifswalder CDU ruft zu fairem Wahlkampfendspurt auf

Von | 2022-06-21T10:48:38+02:00 Juni 21st, 2022|Fraktion, Stadtverband|0 Kommentare

In knapp einer Woche, am 26. Juni, findet die Stichwahl um das Greifswalder Oberbürgermeisteramt zwischen der CDU-Kandidatin Prof. Dr. Madeleine Tolani und dem grünen Amtsinhaber statt. Die Greifswalder CDU ruft daher zu einem fairen Wahlkampf auf, um ein ehrliches Wahlergebnis am Sonntag zu erhalten. „Da es dem derzeitigen Oberbürgermeister nicht gelungen ist die Mehrheit der [...]

2 06, 2022

Das Stadtarchiv als Gedächtnis Greifswalds muss personell gut ausgestattet sein

Von | 2022-06-02T14:22:23+02:00 Juni 2nd, 2022|Fraktion|0 Kommentare

Vor etwas über einem Jahr wurde in der Straße „An den Wurthen“ der Neubau des Greifswalder Stadtarchivs feierlich eingeweiht. Das neue, an die speziellen Bedürfnisse der teils jahrhundertalten Archivalien angepasste, Gebäude war dringend notwendig und ist ein wichtiger Eckpfeiler der städtischen Kulturlandschaft. Allerdings ist offenbar die personelle Ausstattung des Stadtarchivs gegenwärtig unzureichend für eine angemessene [...]

1 06, 2022

B-Plan 55 bleibt ein Paradebeispiel für verfehlte Wohnungsbaupolitik des OB

Von | 2022-06-01T18:05:26+02:00 Juni 1st, 2022|Fraktion|0 Kommentare

Am 1. Juni soll mit mehrjähriger Verzögerung der Spatenstich für die großflächige Bebauung des Bebauungsplans Nr. 55 an der Hafenstraße erfolgen. Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hält dieses, vom grünen Oberbürgermeister häufig als „Modellprojekt“ gefeierte, Vorhaben für ein Paradebeispiel der verfehlten Wohnungsbaupolitik des OB, in welcher Investoren nach Ideologie ausgewählt werden und nicht nach ihrer Fähigkeit möglichst schnell [...]

16 05, 2022

Was verheimlicht der OB bei der Interimslösung des Theaters?

Von | 2022-05-16T16:12:01+02:00 Mai 16th, 2022|Fraktion|0 Kommentare

Im Januar beschloss die Greifswalder Bürgerschaft über vier Millionen € für die Interimslösungen während der mehrjährigen Theatersanierung auszugeben, den größten Teil dieser Summe für ein Theaterzelt am Museumshafen. Dieses sollte ab 1. Januar 2023 zur Verfügung stehen, um dann für den Bauzeitraum einen durchgängigen Theaterbetrieb für alle Sparten in Greifswald zu gewährleisten. Diese Lösung wurde [...]

11 05, 2022

Untersuchungsausschuss zur Rathenaustraße muss zügig arbeiten

Von | 2022-05-11T14:46:38+02:00 Mai 11th, 2022|Fraktion|0 Kommentare

Am 19. Mai konstituiert sich der auf Antrag der CDU-Bürgerschaftsfraktion und weiterer Bürgerschaftsmitglieder eingerichtete Untersuchungsausschuss zur Anmietung der Walter-Rathenau-Straße 9-11 als Verwaltungsstandort. Dieser Ausschuss soll die Hintergründe der dortigen Steuergeldverschwendung in Höhe von ca. 250.000€ aufklären. Die CDU-Fraktion erwartet noch vor der Sommerpause den substantiellen Beginn der Aufarbeitung dieses Skandals, um bis Jahresende einen Abschlussbericht [...]

26 04, 2022

Macht die Übernahme des Fahrradparkhauses durch die GPG das Parken teurer?

Von | 2022-04-26T17:58:21+02:00 April 26th, 2022|Fraktion|0 Kommentare

Seit Anfang Februar 2021 befindet sich am Greifswalder Bahnhof das „Fahrradparkhaus“. Dieses hat 435.000€ gekostet, steht nahezu vollständig leer und produziert Verluste. Es handelt sich um ein offensichtliches Beispiel für verfehlte Verkehrspolitik des grünen Oberbürgermeistes, der ohne vernünftige Bedarfsplanung ein Fahrradparkhaus errichten ließ, aber für das dringend benötigte Autoparkhaus auf dem Nexöplatz keinerlei Einsatz gezeigt [...]

22 04, 2022

CDU-Fraktion befürwortet Übernahme des „TAKT“ – Panikmache des OB unverständlich

Von | 2022-04-22T12:39:01+02:00 April 22nd, 2022|Fraktion|0 Kommentare

Die CDU-Bürgerschaftsfraktion Greifswald wertschätzt nachdrücklich die geleistete Arbeit der Mitarbeiter des Jugendzentrums „TAKT“ in Schönwalde I und unterstützt die Übernahme der Finanzierung dieser Personalstellen durch die Stadt ab 2024. Diese Übernahme ergibt sich aus der nachvollziehbaren Entscheidung des Landkreises Vorpommern-Greifswald, diese im Kreis einzigartige Finanzierung eines Jugendzentrums zu beenden. Die CDU-Fraktion begrüßt das Angebot des [...]

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