Meldungen vom CDU Fraktion Greifswald

8 02, 2020

Trotz „Klimanotstand“ jettet der grüne OB um die Welt und gönnt sich mehr PS

Von | 2020-02-08T18:07:29+00:00 Februar 8th, 2020|Fraktion|0 Kommentare

Am 30. Oktober 2019 hatte die CDU-Bürgerschaftsfraktion eine Kleine Anfrage zu den Dienstreisen des Oberbürgermeisters und seinem Dienstwagen in den vergangenen Jahren gestellt. Statt wie üblich nach zwei Wochen, wurde diese erst am 7. Februar 2020, nach drei Monaten, unvollständig und unzureichend beantwortet. Es gibt leider nur eine Beantwortung für die Jahre 2018 und teilweise [...]

4 02, 2020

Linksgrüne Mehrheit blockiert Schaffung von Bauland in Greifswald

Von | 2020-02-04T12:10:10+00:00 Februar 4th, 2020|Fraktion|0 Kommentare

In der Sitzung der Greifswalder Bürgerschaft am 3. Februar hat die linksgrüne Mehrheit die dringend notwendige Schaffung von Bauland in Greifswald verhindert. Auf der Tagesordnung stand der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 119 – Koitenhagen Süd. „Ich bin entsetzt über das Verhalten der linken Fraktionen in dieser Bürgerschaft. Erst auf der letzten Sitzung der Bürgerschaft [...]

30 01, 2020

CDU-Fraktion unterstützt Konzept des HFC Greifswald 92 e.V. für Neubau des Vereinsheims

Von | 2020-01-30T11:24:58+00:00 Januar 30th, 2020|Fraktion|0 Kommentare

Die CDU-Bürgerschaftsfraktion Greifswald unterstützt das Konzept des HFC Greifswald 92 e.V. (Greifswalder Hengste) zum Neubau eines Vereinsheims und Umsetzung weiterer Maßnahmen rund um den Hengste-Park an der Heinrich-Heine-Straße. Die Mitglieder der Fraktion besuchten das gegenwärtige Vereinsheim im Vorfeld ihrer dortigen Fraktionssitzung am 29. Januar, auf welcher der Vereinsvorstand sein Konzept vorstellte. „Bereits in der Vergangenheit [...]

5 12, 2019

Greifswald spart Millionen beim KiföG – Das Geld muss den Greifswalder Kindern zu Gute kommen

Von | 2019-12-05T11:34:48+00:00 Dezember 5th, 2019|Fraktion|0 Kommentare

Laut einer aktuellen Mitteilung wird Greifswald in den Jahren 2020 und 2021 durch das neue Kindertagesförderungsgesetz (KiföG M-V) voraussichtlich jeweils über eine Million Euro einsparen, die für andere Vorhaben verwendet werden können. „Ich freue mich, dass die Landesregierung die Kommunen und somit auch Greifswald bei den Platzkosten entlastet. Jetzt geht es darum das Geld sinnvoll [...]

22 11, 2019

Greifswald steht finanziell gut da – nicht dank, sondern trotz der Politik des Oberbürgermeisters und grün-rot-rot

Von | 2019-11-22T14:32:51+00:00 November 22nd, 2019|Fraktion, Stadtverband|0 Kommentare

Aus den jüngst vom Land veröffentlichten Finanzzahlen geht hervor, dass Greifswald zu den großen Gewinnern des neuen Finanzausgleichsgesetzes (FAG) gehört. Bis zu acht Millionen Euro wird Greifswald im kommenden Jahr zusätzlich zur Verfügung haben. „Die nun veröffentlichten Zahlen zeigen, dass Greifswald enorm von den neuen Regelungen profitiert, anders als der Oberbürgermeister lange behauptet hat. Großer [...]

15 11, 2019

Greifswalder Initiative zum Auszubildendenticket findet Zustimmung der CDU Vorpommern-Greifswald

Von | 2019-11-15T15:23:50+00:00 November 15th, 2019|Fraktion, Stadtverband|0 Kommentare

Am 20. September beschloss die Mitgliederversammlung des CDU-Stadtverbandes Greifswald auf Initiative von Axel Hochschild, Vorsitzender der CDU-Bürgerschaftsfraktion Greifswald und Präsident der Handwerkskammer Ostmecklenburg-Vorpommern, einstimmig die Forderung nach der Einführung eines kostenfreien, ganzjährig und dauerhaft gültigen, Auszubildendentickets. Dieser Antrag wurde an den CDU-Kreisverband Vorpommern-Greifswald weitergeleitet, der diese Forderung auf seinem Kreisparteitag am 9. November ebenfalls einstimmig [...]

15 11, 2019

Oberbürgermeister widerspricht Beschluss – dank der juristischen Fachkompetenz der CDU

Von | 2019-11-15T15:22:25+00:00 November 15th, 2019|Fraktion|0 Kommentare

Der OB rudert zurück und widerspricht einem Beschluss des Hauptausschusses, nachdem die CDU-Fraktion mit juristischer Fachkompetenz dargelegt hat, dass der Ausschluss der Öffentlichkeit bei der Beratung der Beschlussvorlage „Außerplanmäßige Auszahlung für die Vergabe einer Organisationsuntersuchung“ in der Sitzung des Hauptausschusses am 21. Oktober nicht von der Hauptsatzung der Stadt und von der Kommunalverfassung M-V gedeckt [...]

25 10, 2019

Grün-Rot-Rot ignoriert dringende Parkplatzprobleme der Greifswalder

Von | 2019-10-25T14:00:25+00:00 Oktober 25th, 2019|Fraktion|0 Kommentare

In die Bürgerschaftssitzung am 16. September hatte die CDU-Fraktion eine Beschlussvorlage eingebracht, die den Oberbürgermeister auffordern sollte, für durch Umgestaltungen oder Sanierungen wegfallende Bewohnerparkplätze in unmittelbarer räumlicher Nähe Ersatz zu schaffen. Dieser Antrag wurde in der Bürgerschaftssitzung mit der Mehrheit des links-grünen Lagers vom Tisch gewischt.   „Jeder Bewohner der Greifswalder Innenstadt und angrenzender Stadtteile [...]

30 09, 2019

Prüfauftrag der CDU-Fraktion zu neuen Trauorten bringt positives Ergebnis

Von | 2019-09-30T18:07:29+00:00 September 30th, 2019|Fraktion|0 Kommentare

In der Bürgerschaftssitzung am 22.02.2018 beschloss die Greifswalder Bürgerschaft auf Antrag der CDU-Fraktion einen Auftrag an den Oberbürgermeister, zu prüfen wie und wo in Greifswald Außenstellen des Standesamtes zur Durchführung der standesamtlichen Trauung eingerichtet werden könnten. Für die nächste Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und öffentliche Ordnung hat die Stadtverwaltung nun eine Informationsvorlage zu diesem [...]

3 09, 2019

CDU-Fraktion kritisiert OB beim B-Plan 55 – Anhandgabevertrag nicht erfüllt

Von | 2019-09-03T09:54:39+00:00 September 3rd, 2019|Fraktion|0 Kommentare

Die Greifswalder CDU-Bürgerschaftsfraktion kritisiert scharf das Verhalten des Oberbürgermeisters Dr. Stefan Fassbinder im gesamten Verfahren rund um die Entwicklung des Bauplangebiets 55 und den Anhandgabevertrag mit der UTB GmbH. „Der Oberbürgermeister und seine links-grüne Bürgerschaftsmehrheit haben von Anfang an für die Entwicklung des B-Plan 55 den falschen Weg gewählt. So haben wir als CDU mehrmals [...]

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