Fraktion

Die Forderung der CDU-Fraktion in der Greifswalder Bürgerschaft nach verstärkter Videoüberwachung an Orten/Plätzen in Greifswald, um Straftaten zu vermeiden, zumindest aber besser aufklären zu können, ist gerade einmal eine Woche her (die OZ berichtete). Reflexartig wurde von Vertretern der LINKE und den GRÜNEN behauptet, dass es gar keine Orte in Greifswald gebe, an denen es [...]

Axel Hochschild Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald beschließt: Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald bedauert die Entscheidung des Senats der Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald vom 18.01.2017, ihren bisherigen Namensbestandteil „Ernst-Moritz-Arndt“ aufzugeben. Die Mitglieder des Senats der Hochschule werden gebeten, ihre Entscheidung zu überdenken und auch unter Beachtung des durch die Bürgerschaft zum [...]

Axel Hochschild CDU-Fraktion fordert Prüfung verstärkter Videoüberwachung im Stadtgebiet Videoaufzeichnungen an Orten/Plätzen in Greifswald, an welchen es vermehrt zur Begehung von Straftaten gekommen ist und dies auch zukünftig zu erwarten ist, könnten wegen des erhöhten Risikos des Entdeckt- und Erkanntwerdens zu einer Reduzierung von Straftaten führen, aber auch zur vermehrten Aufklärung von Straftaten [...]

Axel Hochschild Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat bei der Bürgerschaftspräsidentin Birgit Socher am 22.01.2017 die Einberufung einer Sitzung der Bürgerschaft für den 30.01.2017, 17.00 Uhr, beantragt, deren ausschließlicher Tagesordnungspunkt „Stellungnahme und Appell der Bürgerschaft an die zuständigen Gremien der Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald wegen des Beschlusses des Hochschulsenats zur Ablegung des Namens „Ernst-Moritz-Arndt“ vom 18.01.2017“ lauten soll. [...]

Axel Hochschild Nun ist es mal wieder so weit: An der Ernst-Moritz-Arndt-Universität wird wieder einmal eine Debatte über den Namen geführt. Man könnte glatt meinen, diese Debatte wird so häufig wiederholt, bis das Ergebnis passt. Dabei fällt auf, dass die Debatte immer von denjenigen angestoßen wird, die sich mit unserer Universitäts- und Hansestadt, [...]

Axel Hochschild Statt sich auf ein „friedvolles Weihnachtsfest 2016“ freuen zu können, mussten wir vor wenigen Tagen die schreckliche Meldung vom Attentat auf einen Berliner Weihnachtsmarkt zu Kenntnis nehmen. Zunächst denkt ein jeder, dass es keinen absoluten Schutz gegen Terroristen geben kann, erst recht nicht in einer freien Gesellschaft. Bedenklich aber stimmt eine [...]

Axel Hochschild In einem Monat, am 11. Januar 2017, ist an der Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald eine hochschulöffentliche Diskussion darüber geplant, ob eine Universität heute noch einen Namenspatron braucht oder nicht. Über die geplante, erneute Namensdiskussion an der Universität kann Axel Hochschild, Vorsitzender des CDU-Stadtverbandes, nur den Kopf schütteln. „Bereits vor sechs Jahren wurden in [...]

Axel Hochschild Für den kommenden Montag, 05.12.2016, steht nach der Tagesordnung des Hauptausschusses in nicht-öffentlicher Sitzung die Entscheidung über den Verkauf von Grundstücksflächen in Eldena - Camping- und Caravanplatz - an. Da bis auf den Kaufpreis alle Details der Vorlage bereits in aller Öffentlichkeit diskutiert worden sind, wie zum Beispiel die Bezeichnung und [...]

Axel Hochschild Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Stadtgebiet sind vielfach Plakate der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BzgA) ausgebracht worden, auf welchen sexuelle Handlungen dargestellt sind. Wir bitten Sie, gegen diese Maßnahmen ordnungsrechtlich vorzugehen. Wir finden, dass mit den Plakaten der Kinder- u. Jugendschutz in unserer Stadt missachtet wird. Es ist zu beobachten, wie [...]

Axel Hochschild Mit der Ankündigung, den Verkaufsbeschluss bezüglich der städtischen Flächen auf dem Campingplatz noch in diesem Jahr in die Bürgerschaft einzubringen (OZ v. 26.10.2016), gibt der Oberbürgermeister Dr. Fassbinder die bisherige Blockade zur Weiterbetreibung des Campingplatzes auf und stellt doch noch die Weichen für eine positive touristische Entwicklung unserer Stadt. Die CDU-Bürgerschaftsfraktion [...]